Firmennamen oder eine Marke zum Patent anmelden – Anleitung

von am 14. März 2012 in Jobs und Arbeit

Firmennamen oder eine Marke zum Patent anmelden – Anleitung
Was man braucht: eine Firma oder eine Idee
Kostenpunkt: beim DPMA (deutsches Patent- und Markenamt) ist die Anmeldung für mind. 300€ möglich
Schwierigkeit: das Anmelden ist nicht schwierig, jedoch der Weg dorthin
Anmerkungen: Das Patent ist ein hoheitlich erteiltes, gewerbliches Schutzrecht um seine Erfindungen anzumelden und damit anderen die Nutzung dieser Erfindung zu untersagen.
1
In der Regel kann eine Markenanmeldung beim Patentamt jeder durchführen, jedoch ist die Hilfe eines auf diesem Gebiet spezialisierten Anwaltes anzuraten, da man hier leicht ins trudeln geraten kann.
2
Ein Markenname muss verschiedene Voraussetzungen erfüllten um überhaupt als Marke anerkannt zu werden. Zum Einen muss er unterscheidungskräftig und zum Anderen freihaltebedürftig sein.
3
Eine Unterscheidungskraft ist dann gegeben wenn die Marke nicht aus lauter Angaben besteht sondern als betrieblicher Herkunftshinweis dient. Ist dem nicht der Fall wird der Antrag auf Markeneintragung abgewiesen werden.
4
Für die Reichweite des Markenschutzes ist eine umfassende und genaue Angabe der Dienstleistungen und Waren die unter dem Namen der Marke angeboten werden sollen, erforderlich da diese den Schutzumfang festlegen und begrenzen.
5
Man muss auch prüfen, ob unter der Marke bereits andere eingetragen sind. Die Gefahr der Zeichenverletzung muss hier ausgeschlossen werden. Dies ist nicht nur bei gleichen Zeichen sondern meist sogar schon bei identischen Zeichen der Fall.
6
Eine Umfassende Recherche im Internet, beim Europäischen Markenamt sowie beim Inländischen Markenamt ist unbedingt erforderlich.
7
Zudem ist es ratsam sich zum Eintragen einer Marke einen Rechtsanwalt zu besorgen der sich auf dieses Gebiet spezialisiert hat welcher die einzelnen Schritt für einen regelt.
8
Unter http://www.dpma.de/marke/anmeldung/index.html kann man sich genaue Informationen holen und die Marke direkt anmelden. Die genauen Hinweise sind ebenso zu beachten wie die Tatsache, dass der Antrag abgewiesen wird, wenn oben genannte Regeln nicht erfüllt sind.







Print article

Kommentieren

Sie müssen eingeloggt sein, um zu kommentieren.