Firmennamen schützen lassen – Anleitung

von am 19. Februar 2012 in Jobs und Arbeit

Firmennamen schützen lassen – Anleitung
Anmerkungen: Jedes Unternehmen, das überregional, bundesweit oder sogar international tätig werden will, sollte den Firmennamen durch eine sog. Markenanmeldung umfassend und effizient schützen.
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Als erstes muss recherchiert werden, ob die geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert, und dadurch die Anmeldung eventuell ältere Rechte verletzt! Siehe hierzu: http://register.dpma.de/DPMAregister und http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm.
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Der Firmennamen, der durch einen Handelsregisterauszug oder Gewerbeanmeldung belegt werden muss, kann auch zusammen mit dem Firmenlogo angemeldet werden. Auch eine GmbH in Gründung (i.G.) kann bereits in das Markenregister eintragen werden.
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Für den gesamten Ablauf der Beantragung und Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt ist eine Bestellung eines Anwalts nicht vorgeschrieben. Trotz allem sollte die Antragstellung professionell erfolgen, um unnötige Verzögerungen zu vermeiden.
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Der Antrag, siehe http://www.dpma.de/docs/service/formulare/ marke/w7005.pdf, muss in zweifacher identischer Ausfertigung in Papierform eingereicht werden. Zusätzlich können Daten digital überstellt werden.
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Bei der graphischen Gestaltung sind nur die in einem Merkblatt ausgewiesenen Schriftzeichen zu verwenden. www.dpma.de/docs/marke/wortmarke_moeglichezeichen.pdf.
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Für die Eintragung muss eine Zeitspanne von 7 bis 8 Monate eingeplant werden. Gegen höhere Gebühren kann aber auch eine beschleunigte Prüfung beantragt werden.
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Anfallende Kosten setzen sich aus Gebühren für die Anmeldung und für die Klassifizierung zusammen. Bei der Standard-Anmeldung für den Schutz des Firmennamens fallen derzeit 300,00 EUR an. Eine detaillierte Gebühren-Übersicht ist unter http://www.dpma.de/marke/gebuehren/index.html zu finden







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